Den bürgerlichen Staat zerschlagen!
Es gibt immer wieder vielerlei Proteste, Aktionen und Widerstand gegen Rassismus – trotzdem ist Rassismus ein gewöhnlicher Bestandteil unserer Gesellschaft. Rassismus und Faschisierungstendenzen nehmen sogar verstärkt zu. Mit kunstvollen Protesten, „ein Zeichen setzen“ und Appellen an die bürgerliche Regierung können wir keinen konsequenten Kampf führen!
Wir müssen uns klar vor Augen führen, dass wir in einer Klassengesellschaft leben, in der die Interessen der Herrschenden immer den unterdrückten Volksmassen aufgezwungen werden. Rassismus dient dabei der Spaltung, er soll uns ArbeiterInnen im Klassenkampf schwächen. Die Wurzel des Rassismus liegt jedoch im Lohnsystem. Durch den jeweiligen Wert, den ArbeiterInnen im Lohnsystem zugesprochen bekommen und die Konkurrenz unter ihnen, kann Rassismus erst entstehen. Darauf baut die bürgerliche Politik und Propaganda auf. Es wird Konkurrenz geschürt, Feindbilder für jede schlechte Lage geschaffen, um so die ArbeiterInnenklasse zu spalten und schwächen. Denn durch die gemeinsame Lager der ArbeiterInnen, kann im Gegenteil zu Rassismus, auch Solidarität, vor allem in gemeinsamen Kämpfen entstehen – und das würde uns im Klassenkampf stärken. Unser Kampf gegen Rassismus kann also konsequent nur als gemeinsamer Kampf, aller ArbeiterInnen und unterdrückter Menschen, gegen das Lohnsystem, für die sozialistische Revolution geführt werden! Alles andere wäre ein Scheinkampf und ein glatter Betrug für die Mehrheit der Weltbevölkerung.
Der Imperialismus (das höchste Stadium des Kapitalismus) ist gekennzeichnet durch aggressive, rassistische Politik, welche die Machtposition der jeweiligen Imperialisten sichert. Aus den Neokolonien, den abhängigen Ländern, ziehen die imperialistischen Mächte den nötigen Profit um im „eigenen“ Land für Wohlstand zu sorgen. Es werden Kriege geführt, die Volksmassen in abhängigen Ländern massiv ausgebeutet, Lebensgrundlagen zerstört und somit die Grundlage für den „Fluss“ von billigen Arbeitskräften in die imperialistischen Zentren („moderne Migration“) geschaffen. Der österreichische Imperialismus beispielsweise, zieht seine Profite hauptsächlich aus Osteuropa und dem Balkan. Wobei der österreichische Staat maßgeblich am Jugoslawien Krieg beteiligt war. Aus diesem Krieg holte die österreichische Bourgeoisie „billige“ Arbeitskräfte, sicherte Einflussgebiete und profitiert nach wie vor davon.
Innenpolitisch ist die Asylpolitik gekennzeichnet von Willkür und Brutalität der Staatsgewalt. Es ist Normalität, dass MigrantInnen in Anhaltelager gesteckt, misshandelt, ermordet und ausgeliefert werden. Es spielt dabei keine Rolle, dass Familien zerrissen werden, Lebensgrundlagen zerstört werden, oder Folter und der sichere Tod für Flüchtlinge im Herkunftsland gewiss sind. Es gibt eine Fremdenpolizei, welche eine staatliche Hetzjagd in der ArbeiterInnenklasse betreibt. Mit der Rot-Weiß-Rot Card soll Migration nun durch ein Punktesystem geschehen, welches hauptsächlich qualifizierte Arbeitskräfte, die am österreichischen Arbeitsmarkt benötigt werden „hereinholt“. Diese sollen den Herrschenden als „billige“ Facharbeiter dienen, werden zur Drückung der Löhne benutzt und die Konkurrenz unter den ArbeiterInnen soll somit schärfer werden.
Auch die derzeitige Ausbeutungsoffensive der Herrschenden, unter dem Motto „Krisenlasten“ und Belastungspaket, profitiert von der starken Konkurrenz zwischen den ArbeiterInnen. So trifft es trifft MigrantInnen und Jugendliche der ArbeiterInnenklasse am stärksten. Denn sie müssen als Reservearmee am Arbeitsmarkt herhalten, werden eingesetzt um Löhne zu drücken, haben unsichere und miserable Arbeitsbedingungen, kaum rechtlichen Schutz, können sich somit am wenigsten zur Wehr setzten. Die Kürzungen bei der Familienbeihilfe, Kürzung der ohnedies zu niedrigen Pensionen, Intensivierung der Arbeit (höheren Leistungszwang, Arbeitszeitflexibilisierung...) usw. - all dies passiert unter dem Vorwand der Krise, dient dazu, die ArbeiterInnen und Volksmassen verstärkt auszubeuten und soll uns zudem auf die verschärfte Streichung Sozialer Leistungen, den Abbau sozialer Rechte und Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen vorbereiten.
Lohnabhängige Migrantinnen haben dabei am allerwenigsten von diesem System zu erwarten. Sie sind der Unterdrückung und Ausbeutung zu Hause (Reproduktionsarbeit für die Kapitalisten) und am Arbeitsmarkt ausgesetzt. Migrantinnen unterliegen mehr als andere Arbeiterinnen den patriarchalen Strukturen der bürgerlichen Herrschaft. Formale Rechte existieren hier oft nicht und können noch seltener tatsächlich eingefordert werden. Verlust des Bleiberechts, Kündigungen und Abschiebung schließen Migrantinnen systematisch vom bürgerlich demokratischen Recht aus und öffnen somit den Kapitalisten die Möglichkeit zur massiven Ausbeutung der „Billig-Lohnarbeiterinnen“. Prostitution, Sexarbeit sei hier als eines der deutlichsten Beispiele zu nennen.
Kindern von MigrantInnen der ArbeiterInnenklasse wird bereits im Schulsystem ein Weg bereitet, der die gesellschaftliche Stellung der Familie reproduzieren sollen. Sie werden diskriminiert, aufgrund der Sprache in Sonderschulen gesteckt und bewusst in eigenen Kindergärten und Schulen ausgegliedert. Diese rassistische Politik prägt bereits im Kindesalter das Bewusstsein und trägt sicherlich zur Spaltung der Massen bei. Über die kürzlich veröffentlichte Pisa Studie schrieben bürgerliche Medien, MigrantInnen seien schuld am schlechten Lernerfolg und würden zudem den gesamten Lehrbetrieb aufhalten!
Welchen konsequenten Kampf können wir dem aber entgegensetzen: den Kampf gegen Rassismus, gegen Faschismus, gegen den bürgerlichen Staat, gegen den Kapitalismus, gegen den Imperialismus? Es ist der Kampf gegen das Lohnsystem, der gemeinsame Kampf der unterdrückten Masse für eine klassenlose Gesellschaft. Es ist die kommunistische Wissenschaft, die uns theoretisch dabei leitet, es sind die Erfahrungen aus den bisherigen Klassenkämpfen aus denen wir Lehren ziehen und es ist unsere Praxis in der Kommunismus lebendig wird. Dieses System mit all seinen Handlangern, ob nun die verschiedensten Regierungen oder die Gewerkschaftsführung, muss durch die sozialistische Revolution gestürzt werden. Denn Sozialismus bedeutet einen wirklichen Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung - einen permanenten Kampf, bis die Überreste dieser Gesellschaft endgültig beseitigt sind.
Wir müssen die Grundlage dieser Gesellschaft verändern, um die Realität nach unseren Interessen gestalten zu können – um mit Ideologien wie Rassismus, endgültig aufräumen zu können. Dafür ist es notwendig uns auf einen umfassenden Kampf vorzubereiten, uns zu organisieren und vor allem eine revolutionär kommunistische Linie zu verfolgen – das bedeutet uns loszureißen von der bürgerlichen Führung, einen radikalen Umsturz zu machen, keine Illusionen in soziale Gerechtigkeit im zu haben, bei dem tagespolitischen Geschehen unser Ziel nicht aus den Augen zu verlieren, uns nicht im Reformkampf zu verlaufen, uns immer wieder selbst im Kontext dieser Gesellschaft kritisch zu betrachten, aus Erfahrungen zu lernen, eine enge Verknüpfung kommunistischer Theorie und Praxis und internationale Solidarität in der Praxis zu zeigen! Diese Linie bedeutet den gemeinsamen Kampf mit allen ArbeiterInnen und unterdrückten Massen. Dafür müssen wir hier in Österreich unseren Kampf in erster Linie gegen den bürgerlichen Staat ausrichten! Es ist notwendig jetzt eine revolutionär kommunistische Organisation aufzubauen, um im Klassenkampf – im Kampf gegen das Lohnsystem eine Waffe zu haben!
Organisieren wir uns für den revolutionären Kampf gegen die bürgerliche Diktatur!
Kämpft mit uns gemeinsam für den Kommunismus!
Our Solidarity declaration for the vigil and march "REMEMBERING THE DEAD, STANDING UP FOR THE LIVING" that took place on 22nd of July in Ontario/Canada Dear friends,hereby, we, the initiative „1st of March transnational migrants' strike“ from Vienna/Austria want to declare our solidarity with the survivors of the tragic car accident in Hampstead/Ontario, in which 11 people were...weiterlesen...
english version below flyer in english + flyer auf deutsch Schluss mit rassistischer Stigmatisierung und Kriminalisierung! Freiheit für Pastor Joshua Esosa! Kommt alle zur Demo:1. Juni, 14 Uhr, Justizministerium, Museumsstraße 7 / WeghuberparkBeteiligt euch an der Prozessbeobachtung:6. Juni, 9 Uhr, Landesgericht Wien, Saal 305/3. StockUnterstützungserklärungen an:junefirst2012 (at)...weiterlesen...
Auf Radio Orange berichtet Rex Osa (The Voice Refugee Forum) im Rahmen der Sendereihe "La voz de America Latina y el Caribe" über die Möglichkeiten der Selbstorganisierung von Migrant_innen und Flüchtlingen zwischen Österreich und Deutschland. Link zur Radiosendungweiterlesen...
Im Rahmen der Sendereihe "La voz de America Latina y el Caribe" auf Radio Orange berichtete Edda Pando (Mailand) von ihren Erfahrungen zum Transnationalen Migrant_innenstreik in Italien seit 2009. Link zur Radiosendungweiterlesen...
http://vimeo.com/36564142 Ein Film, der im Rahmen des Kurses "Sprachliche und kulturelle Ausdrucksformen im transnationalen Raum - Schwerpunkt afrikanische Diaspora in Europa" am Institut für Afrikawissenschaften entstanden ist.weiterlesen...
Unter diesem link findet ihr einen Film, der von ein paar Leuten zum Thema Sprachstreik gemacht wurde: Šprachştrajk now!weiterlesen...
MOTTO: DE ESA A AQUI! HUELGA LUDICA!10: 00 a.mDesayuno para tod@s! Cafe, Tente en pie, torta dulce para recibir a los y las primeras invitadas11: 00 a.mApertura de la Exposición fotografica „acerca de MACONDO“ en la Zinnergasse 29a en Simmering donde actualmente se ha erigido un centro de deportación de familias de refugiados.. Las fotografias describen acerca de vida y necesidades humanas de los...weiterlesen...
Dieses Jahr werden Migrant_innen nicht nur in Wien streiken! Unter dem Motto: „Besetzen & Gestalten“ streikt maiz 2012 in Linz und lädt ein zum produktiven Mitmachen. www.maiz.at Treffen: 1. März um 9 Uhr in der Hofgasse 11 in der Linzer AltstadtAbsperren: maiz wird abgesperrt – kein Zutritt für Streikbrecher_innen – und drinnen und rund herum wird produktiv gestreikt!Gestalten: Im Laufe...weiterlesen...
Zum zweiten Mal findet in diesem Jahr der unter dem Motto "für gleiche Rechte - gegen Rassismus" der Transnationale Migrant*innenstreik auch in Österreich statt. Ausgehend von einem massenhaften Streik gegen rassistische Einwanderungsgesetze in den USA im Jahr 2006 haben seitdem Migrant*innen auf der ganzen Welt den 1. März zum transnationalen Streiktag ausgerufen. Streik bedeutet dabei...weiterlesen...
Am 1. März, dem Tag des Transnationalen Migrant_innenstreiks, findet auch in Innsbruck erstmals eine Demonstration statt:*Donnerstag, 1. März 2012, 18 UhrWiltener Platzl, Innsbruck*Nach der Demonstration ab 20 Uhr Aufwärmen, Essen, Trinken undAfter-Strike-Party im Café Decentral <http://decentral.blogsport.de/>, Haller Straße 1.Der ÖGB Tirol unterstützt nach einem einstimmigen Beschluß...weiterlesen...
Die Demo wird organisiert von der Kongolesischen Diaspora in Österreich, mit Unterstützung von Afrique Europe Interact Wien, und richtet sich gegen die Gewalt im militärischen Konflikt um die Rohstoffe in der DRK. Wir unterstützen diese Demonstration und rufen auf, sich daran zu beteiligen! Treffpunkt ist am Praterstern um 11 Uhr – von dort aus geht es zum Sitz der Vereinten Nationen The...weiterlesen...
Markus Griesser in Kulturrisse: http://kulturrisse.at/ausgaben/queere-de-konstruktionen/einrisse/vom-1.-maerz-zum-1.-mai Am 1. März dieses Jahres fand in Wien der erste Transnationale Migrant_innenstreik statt (für die Hintergründe siehe den Artikel zum Thema in dieser Ausgabe). Am 1. Mai 2011 wird Wien nach zweijähriger Pause auch wieder zum Austragungsort für eine MayDay-Parade. Die...weiterlesen...
Autor_innenkollektiv erschienen in Kulturrisse: http://kulturrisse.at/ausgaben/queere-de-konstruktionen/kulturpolitiken-1/wir-sind-alle-und-wir-sind-ueberall-1 Am 1. März 2011 fand in Österreich zum ersten Mal ein transnationaler Migrant_innenstreik statt – in der knappen Zeit von sieben Wochen angedacht, diskutiert, hinterfragt und organisiert von einem offenen Plenum, das verschiedene...weiterlesen...
Interview mit vida-GewerkschafterInnen zu neuen gewerkschaftlichen Ansätzen, Selbstvertretung von MigrantInnen, undokumentierter Arbeit und dem „1. März – Transnationaler Migrant_innenstreik“ Wir sind auf dem Weg Interview mit vida-GewerkschafterInnen zu neuen gewerkschaftlichen Ansätzen, Selbstvertretung von MigrantInnen, undokumentierter Arbeit und dem „1. März – Transnationaler...weiterlesen...
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„On en a marre!“ – „Wir haben die Schnauze voll davon!“*weiterlesen...
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